Piratenpartei Wiesbaden
Es kann losgehen!
  • Written by Jörg
  • April 27th, 2016
  • Themen

Es kann losgehen!

Am Donnerstag tritt die erste Stadtverordnetenversammlung der neuen Wahlperiode zusammen. Unter Hochdruck werden noch die letzten Abstimmungen getroffen, damit ab 10. Mai die Ausschüsse ihre Arbeit aufnehmen können.

Danke - und nun?
  • Written by PiRathaus
  • March 7th, 2016
  • Fragen

Danke - und nun?

Die Würfel sind gefallen. 43,4% der Wahlberechtigten haben entschieden - im Rheingauviertel 39,3% und Westend 35,0%. Für die PIRATEN sieht das Ergebnis so aus:

Fragen zur Kommunalwahl
  • Written by PiRathaus
  • March 6th, 2016
  • Fragen

Fragen zur Kommunalwahl

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Themenschwerpunkte zur Kommunalwahl

Themenschwerpunkte zur Kommunalwahl

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Straßenreinigung - Fragen über Fragen

Straßenreinigung - Fragen über Fragen

Anfrage der Fraktion LINKE&PIRATEN nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Wohnungen für jeden Geldbeutel
  • Written by Jörg
  • January 10th, 2016
  • Wohnen

Wohnungen für jeden Geldbeutel

Eine Stadt funktioniert nur, wenn alle Berufe am Ort sind, die es dazu braucht. Vor ein paar Jahren hat man auf die Stadtflucht vertraut, durch die Geringverdiener und junge Familien ins Umland abgewandert sind. Bei steigenden Spritkosten und langen Anfahrten sind die vermeintlichen Vorteile im Landkreis aber schnell dahin.

Denk! Selbst!

Denk! Selbst!

Bildung ist eine Investition in die Zukunft. Folglich muss die finanzielle Ausstattung gesichert werden. Der in Wiesbaden praktizierte Verkauf von Schulgrundstücken zur Sanierung der Schulen ist keine dauerhafte Lösung. Oder soll beim nächsten Mal der Pausenhof verkauft werden?

Objektive Sicherheit

Objektive Sicherheit

Immer wieder wenn etwas Aufsehenerregendes passiert fragen wir uns, hätte das nicht verhindert werden müssen? Dann heißt es von offizieller Seite, wir können ja nicht zu jeder Zeit an jeder Stelle sein oder das hat niemand vorhersehen können ...

Konzern Stadt abschaffen

Konzern Stadt abschaffen

Durch die exzessive Gründung und Verschachtelung kommunaler Unternehmen wird die Entscheidungshoheit der gewählten Stadtverordneten unterlaufen. Die Zusammensetzung der Aufsichtsräte entspricht nicht der Sitzverteilung und bevorzugt die großen Fraktionen. Dies ist gerade bei einer Großen Koalition inakzeptabel.

Radverkehr fördern

Radverkehr fördern

Wir sind oft alles - Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer - nur eben nicht zur selben Zeit. Sonst wäre das Bewusstsein für die jeweils anderen Verkehrsteilnehmer sicher größer. In der Theorie ist jedem klar, dass der Stärkere auf den Schwächeren Rücksicht nehmen sollte. Die Praxis ist häufig eine andere.

Bürgerbeteiligung leicht gemacht

Bürgerbeteiligung leicht gemacht

Die PIRATEN haben in den vergangenen Jahren mit Openantrag eine innovative Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung geschaffen.

Wiesbaden soll Vorbild sein

Wiesbaden soll Vorbild sein

Spricht man mit Entscheidungsträgern in der Landeshauptstadt, fällt gerne das Wort Premium. Es wird nach dem Alleinstellungsmerkmal gefragt. Das sollte natürlich nicht nur bei Leuchtturmprojekten gelten, sondern in allen Bereichen angestrebt werden.

Openantrag - gibt’s nur bei den PIRATEN

Openantrag - gibt’s nur bei den PIRATEN

Wer mit offenen Augen durch Wiesbaden geht, stößt immer wieder auf Gegebenheiten, die geändert gehören. Aber wie?

Einer von 28: Jörg Sobek

Einer von 28: Jörg Sobek

PIRATEN betreiben keinen Personenkult. Jede Wiesbadenerin und jeder Wiesbadener kann, ja soll mitmachen. Das ist gerade der große Unterschied zu anderen Parteien. Wir schaffen den organisatorischen Rahmen, damit Demokratie erlebbar wird. Denn vieles, was uns im Alltag unumstößlich erscheint, kann über den Bundestag, Landtag und - öfter als man denkt - auch über die Stadtverordnetenversammlung beeinflusst werden.

Innovative Parkraumbewirtschaftung
  • Written by Jörg
  • December 30th, 2015
  • Verkehr

Innovative Parkraumbewirtschaftung

Wer nicht mit einem eigenen Stellplatz oder einer Garage gesegnet ist, wird jeden Tag an ein ungelöstes Problem in Wiesbaden erinnert.

Lobbyismus sichtbar machen

Lobbyismus sichtbar machen

Spielt es noch eine Rolle, wer am Ruder ist?

Handwerk fördern

Handwerk fördern

Vor mittlerweile 12 Jahren wurde die Agenda 2010 präsentiert. Die meisten Menschen verbinden damit den Umbau des Sozialstaats. Weniger im Bewusstsein sind die wirtschaftspolitischen Entscheidungen.

Information freigeben

Information freigeben

Wer von Transparenz spricht, muss sie auch herstellen. Das haben Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen erkannt und Informationsfreiheitsgesetze beschlossen.

Über die Piratenpartei

Über die Piratenpartei

Auslöser für die Gründung der Piratpartiet in Schweden war die öffentliche Auseinandersetzung um The Pirate Bay. Schnell wurde klar, dass das bestehende Regelwerk - insbesondere das Urheberrecht - für das Internetzeitalter weiterentwickelt werden muss.

PIRATEN ins Rathaus

PIRATEN ins Rathaus

Am 6. März 2016 ist es mal wieder soweit - Wiesbaden wählt!

Wiesbaden | Piraten ins Rathaus
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